FAQ in Zeiten von Corona

aktualisiert am 06.05.2020

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, 

aufgrund der Ausbreitung des Sars-CoV-2, dem sogenannten Coronavirus, erlebt ganz Deutschland eine Ausnahmesituation. Auch die Branche des Gebäudereiniger-Handwerks sieht sich großen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Pandemie gegenüber.

Dazu erreichten uns zahlreiche Nachfragen, beispielsweise inwiefern Kurzarbeit hilfreich ist, wo staatliche Unterstützung angefordert werden kann und wie allgemein die arbeitsrechtliche Situation derzeit aussieht. Unsere Recherchen dazu haben wir in diesem Whitepaper zusammengefasst und möchten sie Ihnen wie im gewohnten Newsletterformat gerne zur Verfügung stellen.

Welche Arbeitsschutzmaßnahmen müssen ergriffen werden?

Der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks hat gemeinsam mit der BG BAU Arbeitsschutzstandards im Rahmen der Coronapandemie entwickelt. Das Dokument enthält allgemeine Grundsätze zum sicheren und gesunden Arbeiten und definiert betriebliche Hygienemaßnahmen. www.die-gebaeudedienstleister.de

Welche Unterstützung bekommen Firmen in Deutschland? 

Die Ausbreitung des Coronavirus gefährdet die Existenz vieler Unternehmen. Der von der deutschen Regierung beschlossene Schutzschirm sieht einige Maßnahmen zur Abmilderung vor. Er beruht darauf, die Kurzarbeit zu erleichtern, die Steuern flexibel zu gestalten, die Förderbank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), mit Hilfspaketen in Milliardenhöhe auszustatten und auch auf europäischer Ebene gegen die Ausbreitung zu kämpfen und die Banken zu stärken.  

Wie funktioniert das neue Kurzarbeitergeld?

Wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten ausfallen (bisher lag die Schwelle bei 30 Prozent) kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, und zwar rückwirkend zum ersten März. Die Regelung, dass negative Arbeitszeitsalden einfließen, entfällt ganz oder teilweise. Den Arbeitgebern werden zudem die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen haben, in voller Höhe erstattet. Auch Zeitarbeitsunternehmen können die Leistung anzeigen. Ansprechpartnerin ist die Agentur für Arbeit vor Ort. Keinen Anspruch auf Kurzarbeit haben Rentner, Minijobber, Bezieher von Krankengeld und Auszubildende. www.focus.de

Am 29. April 2020 billigte das Bundeskabinett die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent. Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeldes I wurde zudem um drei Monate verlängert wird. www.stern.de

Welche Hilfskredite gibt es und wie werden sie beantragt?

Über die KfW stellt der deutsche Staat eine halbe Billion Euro als Soforthilfe zur Verfügung. Unternehmen können diese Unterstützung über ihre Hausbank beantragen. Um die Vergabe von Darlehen zu erleichtern, übernimmt die KfW 70 bis 80 Prozent des Kreditrisikos. Bei den Förderprogrammen handelt es sich um etablierte Förderinstrumente der KfW für Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU), damit sie kurzfristig liquide bleiben. Welche Förderung in Frage kommt, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, darunter die Dauer des Bestehens einer Firma. Beispielsweise erhalten gewerbliche Unternehmen, die noch keine fünf Jahre alt sind, bis zu 50 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von maximal zehn Millionen Euro haben, bis zu 30.000 Euro für Betriebsmittel. Besteht ein Unternehmen schon länger, sehen die Konditionen anders aus. Detaillierte Informationen gibt es hier www.kfw.de.

Außerdem gibt es noch Förderinstitute von den Bundesländern selbst. 

Zudem können Unternehmen Bürgschaften für Betriebsmittelkredite anfordern, die bei Beträgen bis 1,25 Millionen Euro durch die Bürgschaftsbanken, darüber hinaus von den Länderförderbanken bearbeitet werden. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft,
Unternehmerverband Deutschlands e.V. bietet auf seiner Homepage umfassendes Informationsmaterial unter www.bvmw.de.

Was gilt es jetzt für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer zu tun? 

Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer, die wegen des Coronavirus in starke Bedrängnis geraten sind, sollten sich nach einer Herabsetzung oder Auslassung der Einkommenssteuer erkundigen. Außerdem erhalten sie eine Entschädigung, ausgehend vom Gewinn des vorangegangenen Jahres. Geregelt wird das durch das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Auch können Überbrückungskredite bei der KfW beantragt werden. Diese müssen aber zurückgezahlt werden, weshalb der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags einen Notfallfond fordert. Genaueres beschreibt das Gründerlexikon.

Weitere arbeitsrechtliche Fragen

Welche Steuervergünstigungen gibt es jetzt?

Im Rahmen der Coronakrise ermöglicht die Bundesregierung steuerliche Erleichterungen für Unternehmen. Neben den bereits für 2020 geleisteten Vorauszahlungen können Firmen auf Grundlage ihres pauschal ermittelten Verlustes auch eine Erstattung von für 2019 gezahlten Beträgen bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen. Einen Überblick über die steuerlichen Maßnahmen gibt das Bundesfinanzministerium unter www.bundesfinanzministrium.de.

Ändert sich das Vertragsrecht in Zeiten von Corona?

An sich sind Verträge einzuhalten. Es gibt aber Gesetze, die Befreiung aus vertraglichen Vereinbarungen in Ausnahmesituationen ermöglichen. Darunter zwei Gesetze, die die „Unmöglichkeit“ (BGB § 275) und die „Störung oder den Wegfall der Geschäftsgrundlage“ (BGB § 313) behandeln. Auch auf „Höhere Gewalt“ könnten sich Firmen unter bestimmten Umständen berufen. Wie jetzt im Rahmen von Corona mit abgeschlossenen Verträgen, denen aber nicht Folge geleistet werden kann, umzugehen ist, wird wohl immer vom Einzelfall abhängig sein. www.ra-dp.de

Wie sieht der Unfallschutz bei Homeoffice aus? 

Auf einmal arbeiten alle von zu Hause. Aber wer muss zahlen, wenn sich der Mitarbeiter auf der Treppe das Bein bricht? Das ist leider nicht so eindeutig, wie im Falle der Büroarbeit. Denn geht der Mitarbeiter in den Keller, um den Internetanschluss zu prüfen, dient dies der dienstlichen Kommunikation und die gesetzliche Unfallversicherung greift. Geht er die Treppe runter, um ein privates Paket anzunehmen, handelt es sich um eine private Tätigkeit. www.dguv.de

Welche Rechte haben Eltern im Rahmen der „Coronaferien“?

Berufstätige dürfen nicht einfach zu Hause bleiben, um ihre Kinder zu betreuen. Sie müssen den Arbeitgeber informieren, wenn sie keine andere Betreuungsmöglichkeit finden. Wer einfach fernbleibt, riskiert eine Abmahnung. Auch gibt es in Deutschland kein Anrecht auf Homeoffice. Aber im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB 616) ist die Lohnfortzahlung für Notfälle geregelt und der besteht aufgrund des aktuellen Ausnahmezustandes. Allerdings nur für eine gewisse Zeit. Der Konsens mit dem Arbeitgeber sollte in jedem Fall gesucht werden. www.familie.de

Abschließend möchten wir noch auf die aktuellen Pressemeldungen der Bundesinnung des Gebäudereiniger-Handwerks hinweisen. Dabei geht es unter anderem um eine zeitigere Übernahme von Lohnfortzahlung im Krankheitsfall , die Einführung von Kurzarbeitsgeld auch für geringfügig Beschäftigte, Handlungsempfehlungen für Reinigung und Hygiene oder die steigende Wertschätzung der Reinigungsbranche. Details finden Sie unter www.die-gebaeudedienstleister.de. 

Bleiben Sie gesund!

Ihr Team von Saubere Sache Heute

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